Wir sind Ihr Partner beim KHVVG und TransformationsfondsReform der Krankenhauslandschaft

Der Transformationsfonds ist das zentrale Förderinstrument der Bundesregierung zur Umsetzung der Krankenhausreform. Die Mittel werden jeweils von Bund und den Ländern in der folgenden Aufteilung getragen:

• 2026–2029: Bund übernimmt 70 % (ca. 3,5 Mrd. €/Jahr), Länder 30 % (ca. 1,5 Mrd. €/Jahr)
• Ab 2030: Bund und Länder je 50 % (je 2,5 Mrd. €/Jahr)
• Für jedes geförderte Vorhaben müssen Länder mindestens 50 % der Gesamtkosten tragen
• Nicht abgerufene Mittel können in Folgejahre übertragen werden

Quelle: KHTFV, BVMed Infoblatt August 2025

• Konzentration und Qualitätssteigerung der stationären Versorgung
• Abbau von Überkapazitäten und Doppelstrukturen
• Förderung sektorenübergreifender Versorgungsmodelle
• Digitalisierung und telemedizinische Vernetzung
• Stärkung spezialisierter Zentren

• Schritt 1: Krankenhaus meldet Vorhaben bei der zuständigen Landesbehörde an. Hier sind landesspezifische Vorgaben zu beachten.
• Schritt 2: Landesbehörde prüft Förderfähigkeit und Zweckmäßigkeit
• Schritt 3: Land stellt Sammelantrag beim Bundesamt für Soziale Sicherung
• Schritt 4: BAS bewilligt und zahlt Mittel an das Land aus
• Schritt 5: Land leitet Mittel per Bescheid an den Krankenhausträger weiter

• Detaillierte Projektbeschreibung mit Bezug zum Fördertatbestand
• Finanzierungsplan mit Kostenstruktur (bei Baumaßnahmen: DIN 276)
• Nachweise der Kofinanzierung durch das Land
• Begründung der Zweckmäßigkeit und Notwendigkeit
• Nachweis, dass Vorhabenbeginn nach dem 1. Juli 2025 liegt

Die genauen Anforderungen variieren je Bundesland – landesspezifische Regelungen sind maßgeblich. Einige Länder (z.B. NRW) haben für 2025/2026 bereits ausreichend Anträge vorliegen.

• Mit Beschluss des KHAG ergibt sich im Sinne der Antragsstellung eine deutliche Erleichterung: Anträge können nun ganzjährig gestellt und bewilligt werden.
• Vorhaben dürfen erst nach dem 1. Juli 2025 begonnen haben

Leistungsgruppen sind bundeseinheitlich definierte medizinische Leistungsbereiche, die Krankenhäusern basierend auf Qualitätskriterien und Mindestanforderungen durch die Landesbehörden zugewiesen werden. Sie bestimmen das erlaubte Leistungsspektrum und die Vergütung einer Klinik.

Folgende Qualitätskriterien sind zu erfüllen:

• Strukturvorgaben: Personelle und apparative Mindestausstattung
• Mindestmengen: Jährlich notwendige Fallzahlen pro Eingriff
• Erfahrungswerte: Nachweis der medizinischen Expertise
• Erreichbarkeit: Festgelegte Fachdisziplinen müssen 24/7 verfügbar sein

Ja – explizit. §3 KHTFV nennt wörtlich: 

„(…) Förderfähig sind auch Kosten für die sachgerechte Ausstattung, Einrichtung, Medizin-Technik (…)“

Medizintechnik ist damit integraler Bestandteil förderfähiger Vorhaben, sofern sie im direkten Kontext eines der acht Fördertatbestände eingesetzt wird.

• Modernisierung bildgebender Systeme (z.B. CT, MRT) zur Erfüllung von Leistungsgruppen-Qualitätskriterien (FTB 1 und 5)
• Digitale OP-Infrastruktur und robotergestützte Systeme (insb. FTB 3)
• Telemedizinische Geräte und Vernetzungslösungen (FTB 3)
• Monitoring- und Intensivausstattung bei Konzentration von Kapazitäten (FTB 1)
• Laborausrüstung für spezialisierte Zentren (FTB 4)
• Notfallmedizinische Ausstattung (FTB 6)

• Die Investition muss zwingend einem der 8 Fördertatbestände zugeordnet werden können, und damit zwingend eine Strukturveränderung nachweisen
• Sie muss für das Vorhaben notwendig und verhältnismäßig sein
• Beginn nach dem 1. Juli 2025 (kein Vertragsabschluss davor)
• Kofinanzierung durch das Land von mindestens 50 % ist nachzuweisen

Siemens Healthineers unterstützt Krankenhäuser als strategischer Partner entlang des gesamten Transformationsprozesses – von der Bedarfsanalyse und Antragsvorbereitung über die Implementierung moderner Medizintechnik und digitaler Lösungen bis hin zur klinischen Prozessoptimierung und Reorganisation.

In der Vorbereitung umfasst dies:

• Analyse des Ist-Zustands und Ableitung relevanter Fördertatbestände
• Verknüpfung geplanter Technologieinvestitionen mit den Leistungsgruppen-Qualitätskriterien
• Entwicklung einer Argumentation für die Zweckmäßigkeit und Notwendigkeit der Investitionen
• Erstellung von Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen und Nutzennachweisen
• Unterstützung bei der Beschreibung der Maßnahmen für die Antragsdokumentation

• FTB 1 + 5 (Konzentration / Verbünde): Bildgebung, OP-Systeme, Laborlösungen zur Standardisierung
• FTB 2 (Sektorenübergreifend): Digitale Patientenpfade, ambulante Diagnostik
• FTB 3 (Telemedizin): Ferndiagnose-Lösungen, teleradiologische Plattformen
• FTB 4 (Spezialzentren): Hochspezialisierte Bildgebung, Onkologie-Lösungen
• FTB 6 (Notfall): Notaufnahme-Management, Point-of-Care-Diagnostik

• Qualitätssteigerung: Messbare Verbesserung klinischer Ergebnisse
• Prozessoptimierung: Effizientere Abläufe, kürzere Durchlaufzeiten
• Personalentlastung: Automatisierung repetitiver Aufgaben
• Leistungsgruppenkonformität: Apparative Erfüllung von Mindestanforderungen
• Interoperabilität: Vernetzung von Standorten und Sektoren

• Frühzeitige Einbindung – idealerweise vor Einreichung bei der Landesbehörde
• Klärung, welche Fördertatbestände das Haus anstrebt
• Dokumentation der strategischen Notwendigkeit für jede Technologieinvestition
• Abstimmung mit dem zuständigen Ministerium / der Bewilligungsbehörde des Landes

Siemens Healthineers Consulting begleitet Häuser in diesem Prozess und kann bei der Erstellung der fachlichen Unterlagen unterstützen.